Allgemeine Geschäftsbedingungen

von AR-Systeme, Oliver Rieke, Richthofenstraße 107a, 32756 Detmold

 

§ 1 Allgemeines

Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen auf Grund von Bestellungen
unserer Kunden über unsere Internetseiten www.garderoben-shop24.de und www.ar-systeme.de
(nachfolgend: Onlineshop) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


Alle Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und an
Letztverbraucher, die die Ware oder Leistung in ihrer selbstständigen beruflichen oder
gewerblichen oder in ihrer behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden, wie z.B.
Kommunen, Städte, Gemeinden, öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Sporthallen,
Stadthallen, Veranstaltungshallen, Altenheime, Krankenhäuser, Feuerwehren usw. Alle Preise
verstehen sich demgemäß zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.


Die Verträge mit den Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.

 

§ 2 Vertragsschluss

Unsere Angebote im Onlineshop sind unverbindlich.


Durch Aufgabe einer Bestellung im Onlineshop macht der Kunde ein verbindliches Angebot
zum Kauf des betreffenden Produktes. Wir können das Angebot bis zum Ablauf des 7. auf
den Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen.


Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den
Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt
erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden die Annahme erklären oder
die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zu
Stande.

 

§ 3 Preise und Zahlung

Unsere Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und zuzüglich
Versandkosten.


Die Zahlung erfolgt auf Rechnung. Bei Neukunden behalten wir uns vor, nur gegen Vorkasse
zu liefern.


Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 30 Werktagen
nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fallig.


Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist er zur Zahlung von gesetzlichen
Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Die
Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt vorbehalten.

 

§ 4 Lieferung und Eigentumsvorbehalt

Die Lieferzeiten betragen 2-3 Wochen. Eine gesonderte Vereinbarung ist möglich.


Von uns angegebene Fristen und Termine für den Versand der Ware gelten stets nur
annähernd.


Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Lieferfristen
beginnen, (a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des
vollständigen Kaufpreises einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten oder (b) wenn
Zahlung auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekoromens des Kaufvertrages.


Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware an die vom Kunden
angegebene Adresse.


Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung
des Kaufpreises, einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten, für die betreffende Ware
vor.


Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns
gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiter zu verkaufen.

 

§ 5 Versand

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und
das Transportunternehmen nach unserem billigem Ermessen.


Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten Produkten berechtigt, wobei wir
die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.


Bei Auftragswerten unter EUR 300,00 berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe
von EUR 15,00. Bei Auftragswerten über EUR 300,00 berechnen wir 5% Versand- und
Verpackungskosten innerhalb Deutschlands mit Ausnahme dortiger Inseln. Für Inseln
innerhalb Deutschlands sind Kosten gesondert zu berechnen.


Alle Modelle werden teilmontiert, bzw. zerlegt geliefert, sie sind problemlos und einfach zu
montieren. Auf Wunsch führen wir die Montage vor Ort gegen Berechnung aus. Eine
entsprechende Montage bedarf der vorherigen Vereinbarung.


Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen
Verlusts der gelieferten Ware geht mit der Auslieferung der Ware an das
Transportunternehmen auf den Kunden über.

 

§ 6 Gewährleistung

Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, können wir zwischen der
Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen.


Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr ab Ablieferung der Ware.


Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die
gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht im Falle von
offensichtlichen Mängeln innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung oder sonst innerhalb
von 5 Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

 

§ 7 Haftung

Wir haften nicht, gleich aus welchem Rechtsgrund, fiir Schäden, die bei normaler
Verwendung der Ware typischer Weise nicht zu erwarten sind. Die Haftungsbeschränkung
gilt nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

 

§ 8 Datenschutz

Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern,
soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und
solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten auf Grund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet
sind.


Wir werden keine personenbezogenen Daten ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis
des Kunden an Dritte weiterleiten, es sei denn es ist zur Erfüllung dieses Vertrages
notwendig, insbesondere im Rahmen der Versendung der Ware.

 

§ 9 Gerichtsstand und Salvatorische Klausel

Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Ist der
Kunde Kaufmann im Sinne von § 1 Handelsgesetzbuch, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte
beim Geschäftssitz des Verkäufers für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem
betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig.


Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder
werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen
Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine
wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien dieses Vertrages Gewolltem
am nächsten kommt; dasselbe gilt im Falle einer Lücke.